Ergebnisprotokoll zur GemR Sitzung für die Homepage
1. Kenntnisnahme des Prüfungsausschussberichts
Der Bericht des Prüfungsausschusses wurde vom GemR einstimmig zur Kenntnis genommen.
Geprüft wurden die Kosten des Grundankaufs und die Infrastruktur im Siedlungsgebiet Birkenfeld 5. Weiters auch die Kulturausgaben seit dem Kalenderjahr 2016. Dabei wurde ein besonderes Augenmerk auf die Finanzierung des Opferdenkmals für die Gefallenen des ersten Weltkrieges gelegt und auf die Finanzierung der Häuserchronik. Zur Häuserchronik konnte festgehalten werden, dass diese bereits durch den Verkauf ausfinanziert ist und jedes weitere verkaufte Exemplar für die Gemeinde einnahmen bedeuten!
2. Kenntnisnahme des Berichts des Schulausschusses
Der Bericht wird vom GemR einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Vorschläge des Ausschusses werden im nächsten Punkt diskutiert und abgestimmt.
3. Bestimmung der VS Kollerschlag zur Ganztagesschule
Der Gemeinderat folgt den Vorschlägen des Schulausschusses im Bezug auf die Tarife der Elternbeiträge. Festgelegt wird, dass ab September die Nachmittagsbetreuung an 4 Tagen die Woche angeboten wird. (Montag, Dienstag, Mittwoch und Donnerstag). Dies entspricht auch den Wünschen der Familien. Die Elternbeiträge werden am unteren Rand der Scala angesetzt.
a) Beschluss: Tarife
1 Tage € 30,-- pro Monat
2 Tage € 45,-- pro Monat
3 Tage € 60,-- pro Monat
4 Tage € 75,-- pro Monat
sollten eine Familie mehr als ein Kind in die GTS schicken, wird für jedes weitere Kind eine Ermäßigung von 30% gewährt.
Angemerkt wird, dass die Finanzierung der GTS das Gemeindebudget mit mindestens € 6.000,-- pro Jahr belastet.
b)Abschluss Trägervereinbarung mit dem OÖ Hilfswerk
Beschluss: Die Trägervereinbarung wird einstimmig beschlossen. Positiv wird vom GemR gesehen, dass mit Monika Hoffmann eine Kollerschlagerin die Betreuung über das Hilfswerk übernimmt.
4 .Grundsatzbeschluss über den Verkauf des Grundstückes (PzNr 1491/1) Liegenschaft Brezergarten zwischen OÖ Wohnbau Häusern und Heizwerk hinter dem FF-Haus.
Das Grundstück wird zum Preis von € 26,-- pro Quadratmeter an die Tochterfirma der Raiffeisen WOSIG verkauft. Die WOSIG wird auf dem Grundstück voraussichtlich Eigentums- oder Mietwohnungen errichten.
Der Grundsatzbeschluss fällt einstimmig!
5. Flächenwidmungsplan
a) Beschluss um positive Widmung bei Gerald Höglinger nach Berücksichtigung der Versagensgründe fällt einstimmig
b) Errichtung eines Handymastens im Bereich Mistlberg Richtung Tempelmühle wird vom Gemeinderat positiv gesehen.
Beschuss erfolgt einstimmig
6. Genehmigung des geänderten Finanzierungsplanes für das Projekt Feuerwehrhaus.
Die Gesamtkosten erhöhen sich durch weitere Maßnahmen um rund 127.000 Euro.
Auch davon werden wieder 70% vom Land OÖ übernommen!
Die Genehmigung erfolgte Einstimmig!
7. Interessensbekundung zur Weiterführung der Klima und Energiemodellregion Donau-Böhmerwald
Beschlussfassung erfolgte einstimmig
8. Wiedererlangung der Zertifizierung als Gesunde Gemeinde
Dieses Zertifikat wurde nie aberkannt, das heißt wir sind noch immer eine „Gesunde Gemeinde“, wenn auch die Aktivitäten rückläufig sind.
Die Nachbesetzung des Arbeitskreises wurde folgender Massen beschlossen:
Arbeitskreisleiter wird hin künftig Markus Kollik sein, fix in den Arbeitskreis entsannt sind Vize BGM Heinz Krenn und EGR Josef Lauss
Ein Beschluss zu Teil eins war nicht notwendig, der Beschluss über die Beschickung des Arbeitskreises erfolgte einstimmig
9. Einführung und Auszahlung einer Geburtenbeihilfe für neugeborene Kinder mit Hauptwohnsitz in Kollerschlag.
Dieser Antrag wurde zur weiteren Begutachtung und Diskussion dem Ausschuss für Familien zugewiesen. Der Beschluss wurde durch Stimmenmehrheit der ÖVP – Fraktion herbeigeführt.
10. Dringlichkeitsantrag: Mietvertrag mit der Firma Dyxone
Der Mietvertrag mit der Firma Dyxone im Amtsgebäude wurde mit Zustimmung aller Fraktionen angenommen.
